Das Renten-Portal (nachfolgend „Portal“ genannt) ist ein Angebot der UniCredit Bank GmbH (nachfolgend „HVB“ genannt). Die Nutzungsbedingungen gelten auch im Verhältnis zu anderen Unternehmen der UniCredit, wie der HVB Trust Pensionsfonds AG, der HVB Pensionskasse /Unterstützungskasse (nachfolgend „HVB Unternehmen“), die Online-Dienste im Rahmen des Portals anbieten und mit denen der Nutzer in einer Vertragsbeziehung steht.
Das Portal der HVB bietet ehemaligen Mitarbeitern, Leistungsempfängern und Versorgungsberechtigten der HVB und der HVB Unternehmen die Möglichkeit, unter der Adresse https://pension.unicredit.eu die dort angebotenen Dienste unentgeltlich zu nutzen.
Das Portal kann nur von Versicherten und Leistungsempfängern sowie Versorgungsberechtigten genutzt werden, für die eine Versorgung mit einem HVB Unternehmen vorliegt. Wenn im Folgenden die Bezeichnung „Nutzer“ verwendet wird, sind sämtliche nutzungsberechtigte Personen gemeint.
Die Nutzungsberechtigung für das Portal setzt den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung zwischen der HVB und dem Nutzer voraus.
Mit der Registrierung erkennt der Nutzer die Nutzungsbedingungen an. Die Nutzungsvereinbarung kommt mit der erfolgreichen Anmeldung zum Portal unter Verwendung des von der HVB versandten Einmalpassworts durch den Nutzer zustande.
Personalisierte Sicherheitsmerkmale sind:
Der Nutzer erhält im ersten Schritt einen Identifikationsschlüssel per Post. Mit der HVBPersonalnummer, dem Identifikationsschlüssel, Vornamen, Nachnamen, Geburtsdatum, seiner privaten E-Mail-Adresse, und einem selbstvergebenen Passwort registriert sich der Nutzer im Portal.
Im zweiten Schritt erhält der Nutzer einen Link an seine private E-Mail-Adresse zum Login ins Portal, wo er mit Eingabe seiner privaten E-Mail-Adresse und des selbstvergebenen Passworts sich im Portal anmelden kann.
Der Nutzer erhält Zugang zum Portal und den darin angebotenen Diensten, wenn
Für den Service bestehen folgende Verfahren zur Gewährleistung einer sicheren, vertraulichen und authentischen Übertragung der Informationen zum Server:
HTTPS-Kommunikation: Das Portal verwendet Transport Layer Security mit einer Schlüssellänge von mindestens 4096 Bit. Beim Zugriff auf die Portal-Webseite wird automatisch eine Kommunikationssitzung erstellt, in der der gesamten Datenverkehr zwischen dem Webbrowser des Nutzers und dem Portal-Server mit SHA-256 verschlüsselt wird.
Serverzertifikate: Der Portal-Server verfügt über ein Zertifikat, das von einer akkreditierten externen Zertifizierungsstelle ausgestellt wurde und durch welches der Benutzer eine Bestätigung erhält, dass er eine sichere Verbindung zum Portal herstellt.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Verfügbarkeit des Portals aufgrund von Störungen von technischen Anlagen, Netzwerk- oder Telekommunikationsverbindungen, aufgrund höherer Gewalt sowie aufgrund von für den reibungslosen Betriebsablauf erforderlichen Wartungsarbeiten oder sonstigen Umständen eingeschränkt oder zeitweise ausgeschlossen sein kann.
Der Nutzer ist verpflichtet, die technische Verbindung zum Portal nur über den von der HVB mitgeteilten Zugangskanal (Internetseite) herzustellen.
Der Nutzer muss die Sicherheitshinweise auf der Internetseite der HVB, insbesondere die Maßnahmen zum Schutz der eingesetzten Hard- und Software (Kundensystem), beachten.
Der Nutzer hat seine personalisierten Sicherheitsmerkmale geheim zu halten und vor dem Zugriff anderer Personen sicher zu verwahren. Denn jede andere Person, die im Besitz von personalisierten Sicherheitsmerkmalen ist, kann das Portal missbräuchlich nutzen. Die persönlichen Sicherheitsmerkmale dürfen insbesondere nicht ungesichert elektronisch gespeichert, versendet oder außerhalb des Portals eingegeben werden.
Stellt der Nutzer den Verlust oder die missbräuchliche Verwendung seiner personalisierten Sicherheitsmerkmale fest, ist er verpflichtet, die HVB hierüber zu unterrichten (Sperranzeige). Dies gilt auch, wenn der Nutzer den Verdacht hat, dass ein Dritter seine personalisierten Sicherheitsmerkmale kennt oder verwendet.
Der Nutzer hat der HVB unverzüglich nach Feststellung eines nicht autorisierten oder fehlerhaft ausgeführten Auftrags über den Sachverhalt zu unterrichten.
Die HVB ist auf Veranlassung des Nutzers, insbesondere im Fall der Sperranzeige nach Ziffer 7.1, berechtigt und verpflichtet, den Online-Zugang bzw. die personalisierten Sicherheitsmerkmale des Nutzers zu sperren. Die HVB ist zu einer solchen Sperrung darüber hinaus berechtigt, wenn
Die HVB wird den Nutzer unter Angabe der hierfür maßgeblichen Gründe möglichst vor, spätestens jedoch unverzüglich nach der Sperre per E-Mail unterrichten.
Die HVB wird eine Sperre aufheben oder die personalisierten Sicherheitsmerkmale austauschen, wenn die Gründe für die Sperre nicht mehr gegeben sind. Hierüber unterrichtet sie den Nutzer unverzüglich.
Der Nutzer kann im Portal Dokumente zu seinem zugrundeliegenden Versicherungs- bzw. Versorgungsverhältnis hochladen. Die maximale Größe eines Dokumentes darf 10 MB nicht überschreiten.
Die Dokumente werden direkt an die HVB bzw. an das betreffende HVB Unternehmen übermittelt und vom betreffenden Unternehmen mindestens für die Dauer der Vertragsbeziehung gespeichert. Nach Beendigung des zugrundeliegenden Versicherungs- bzw. Versorgungsverhältnisses können die Dokumente ohne eine gesonderte Benachrichtigung gelöscht werden.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Dokumente mit unerlaubtem Inhalt ins Portal hochzuladen. Zu unerlaubten Inhalten gehören Dokumente, die die Rechte Dritter verletzen (wie z. B. copyrightgeschützte Filme oder Musikdateien) und Dokumente mit pornographischen, rassistischen oder schadhaften Inhalten (Viren, Trojaner etc.).
Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber der HVB, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen hochgeladenen Dokumenten ist oder anderweitig berechtigt ist (z. B. durch wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die betreffenden Dokumente hochzuladen.
Der Nutzer hat für die sichere Aufbewahrung der Originale der hochgeladenen Dokumente Sorge zu tragen und lokale Kopien vorzuhalten. Die HVB garantiert keinen permanenten Zugriff auf Dateien, siehe hierzu Ziffer 5.
Die Dokumente werden durch die verschlüsselte Kommunikationssitzung beim Hochladen automatisch sicher zur HVB übertragen.
Die HVB stellt dem Nutzer im Portal ein elektronisches Postfach zur Verfügung. In diesem Postfach können die HVB und die HVB Unternehmen dem Nutzer Nachrichten und Dokumente zu seiner Versorgung sowie allgemeine Informationen einstellen.
Die HVB benachrichtigt den Nutzer per E-Mail, wenn eine neue Nachricht oder ein neues Dokument in sein Postfach eingestellt wurde.
Ein Anspruch des Nutzers auf die elektronische Bereitstellung bestimmter Dokumente bzw. der elektronischen Zustellung aller Dokumente zu einer bestimmten Versorgungszusage besteht nur, wenn dies in der Versorgungszusage ausdrücklich vorgesehen ist.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er
10.3.1 Aktualisierung der E-Mail-Adresse
Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen der hinterlegten E-Mail-Adresse unverzüglich im Portal zu hinterlegen.
10.3.2 Kontrolle des elektronischen Postfachs
Der Nutzer ist verpflichtet, sein elektronisches Postfach regelmäßig auf den Eingang neuerNachrichten und Dokumente zu kontrollieren. Die Kontrolle ist regelmäßig, insbesondere jedoch dannvorzunehmen, wenn aufgrund eines zuvor erteilten Auftrags mit der Einstellung neuer Dokumente zu rechnen ist oder der Nutzer über das Einstellen eines neuen Dokuments benachrichtigt wurde.
Die im elektronischen Postfach eingestellten Nachrichten und Dokumente werden dem Nutzer im PDF-Format zur Verfügung gestellt. Die HVB garantiert die Unveränderbarkeit der Dokumente, sofern diese im elektronischen Postfach zur Verfügung gestellt werden. Werden Dokumente außerhalb des elektronischen Postfachs gespeichert, aufbewahrt oder in veränderter Form in Umlauf gebracht, übernimmt die HVB hierfür keine Haftung.
Im elektronischen Postfach werden die Informationen für die Laufzeit des zugrundeliegenden Versorgungsvertrags nach deren Einstellung vorgehalten.
Nach Ablauf dieses Zeitraums kann die HVB die Informationen auch ohne vorherige Mitteilung an den Nutzer aus dem elektronischen Postfach entfernen.
Die Pflicht zur Bereitstellung von Nachrichten und Dokumenten im elektronischen Postfach endet mit Wirksamwerden der Kündigung der Nutzungsvereinbarung, spätestens aber mit der Beendigung des zugrundeliegenden Versorgungsverhältnisses
Der Nutzer verpflichtet sich, bis zum Wirksamwerden der Kündigung bzw. zur Beendigung der Geschäftsbeziehung alle im elektronischen Postfach eingestellten Nachrichten und Dokumente zu kontrollieren und diese eventuell auszudrucken oder abzuspeichern. Eine Verpflichtung zum nachträglichen unentgeltlichen Versand von bis zu diesem Zeitpunkt in das elektronische Postfach eingestellten Dokumenten besteht nicht.
Sollte dem Nutzer durch die Nutzung der auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung stehenden Dienste ein Schaden entstehen, haftet die HVB nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Die HVB haftet insbesondere nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, eingeschränkte oder ausgeschlossene Verfügbarkeit, bei Störung der technischen Anlagen und der Services, höherer Gewalt beim Nutzer des Portals entstehen können, es sei denn, dass solche Schäden von der HVB oder dessen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden.
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Der Nutzer kann den Änderungen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens entweder zustimmen oder sie ablehnen. Die Zustimmung des Nutzers zu den Änderungen der Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem angekündigten Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Hierauf wird ihn die HVB in seinem Angebot besonders hinweisen.
Im Falle der Ablehnung von Änderungen wird das Nutzungsverhältnis zu den bestehenden Bedingungen fortgesetzt. Der HVB bleibt es unbenommen, das Nutzungsverhältnis zu kündigen.
Der Nutzer kann die Nutzungsvereinbarung für das Portal jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist in Textform (z. B. per E-Mail oder durch Mitteilung über das Portal) kündigen.
Im Falle einer Kündigung durch den Nutzer nach Ziffer 12, räumt die HVB dem Nutzer die Möglichkeit ein, das Portal für einen Übergangszeitraum von 6 Wochen weiter zu nutzen, insbesondere um seine Dokumente und Daten zu sichern. Macht der Nutzer von dieser Möglichkeit Gebrauch, gelten die Nutzungsbedingungen auch in dem Übergangszeitraum bis zur Deaktivierung des Benutzerkontos.
Die HVB kann die Nutzungsvereinbarung für das Portal jederzeit mit einer zweimonatigenKündigungsfrist in Textform kündigen.
Gesetzliche Kündigungsrechte sowie etwaige Kündigungsrechte aus anderen Vereinbarungen mit der HVB oder einem HVB Unternehmen bleiben hiervon unberührt. Ein der HVB zur außerordentlichen Kündigung berechtigender wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den bestehenden Nutzungsbedingungen technisch nicht möglich ist.
Die HVB ist berechtigt nach einer Kündigung der Nutzungsvereinbarung das Benutzerkonto im Portal samt aller dort hinterlegten Daten, Nachrichten und Dokumente zu löschen. Die HVB wird den Nutzer über eine bevorstehende Löschung unmittelbar nach Kündigung der Nutzungsvereinbarung hinweisen und über die Deaktivierung des Benutzerkontos gesondert informieren.
Kündigt der Nutzer die Nutzungsvereinbarung, endet mit Eingang der Kündigung eine etwaige Teilnahme des Nutzers an Portal statt Brief (Ziffer 10.2). Kündigt die HVB die Nutzungsvereinbarung, endet die Teilnahme des Nutzers an Portal statt Brief im Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung.
Diese Nutzungsbedingungen gelten ergänzend zur Satzung und den Versicherungsbedingungen der HVB Unternehmen, mit denen der Nutzer in einem Vertragsverhältnis steht.
Soweit Willenserklärungen im Rahmen vom Portal erfolgen, verzichten beide Parteien auf die Einhaltung einer hierfür vertraglich vereinbarten Schriftform.
Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen gilt deutsches Recht.
UniCredit Bank GmbH
Renten-Portal
Arabellastr. 12
81925 München